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DVGW-Stellungnahme zur EU-Verordnung "Breitband"

Der DVGW hat zum Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über Maßnahmen zur Reduzierung der Kosten des Ausbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen für die elektronische Kommunikation vom 26.3.2013 eine Stellungnahme veröffentlicht.

Die Verbesserung der Breitbandversorgung ist eine wichtige gesellschaftspolitische Aufgabe, die eine bedeutende Rolle für die Wettbewerbsfähigkeit der Mitgliedsländer der europäischen Union spielt. Insofern ist aus Sicht des DVGW eine Förderung der Breitbandversorgung in einem geeigneten rechtlichen Rahmen grundsätzlich zu begrüßen. Es besteht diesbezüglich jedoch die Notwendigkeit derartige Maßnahmen vor dem Hintergrund der rechtlich verankerten Aufgaben der anderen Netz- und Infrastrukturbetreiber zu betrachten und die technische Machbarkeit sowie die betriebliche Eignung zu beachten. Nur so kann vermieden werden, dass der geplante Ausbau der Breitbandversorgung sich nicht nachteilig auf bestehende Versorgungsstrukturen auswirkt.

Zur Stellungnahme

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