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Nabucco-Regierungen bekennen sich zur umfassenden Integration des südlichen Gaskorridors

Die Regierungen Österreichs, Ungarns, Rumäniens, Bulgariens und der Türkei betonten am 21. Mai anlässlich der fünften Tagung des NABUCCO-Ausschusses in Bukarest, Rumänien, in einer gemeinsamen Erklärung das Potenzial von NABUCCO zur Versorgung der Energiemärkte auf dem Westbalkan und in den Višegrad-Ländern (Polen, der Slowakei, der Tschechischen Republik und Ungarn). Gastgeber der Ausschusssitzung war die rumänische Regierung.

Überdies verpflichteten sich die vertretenen Regierungen zur Entwicklung der nötigen Erdgas-Anbindungen, die sicherstellen sollen, dass NABUCCO auch die Länder Süd-, Zentral- und Nordeuropas versorgen kann.

 

Die Vertragsstaaten riefen den am 22. Mai tagenden Europäischen Rat auf, sich mit der Weiterentwicklung des Energie-Binnenmarktes zu befassen und dabei das zusätzliche Potenzial anzuerkennen, das NABUCCO beim Zugang zu neuen Gasquellen im Sinne der Förderung von Wachstum und Wettbewerb in Europa erschließt. Die Vertragsstaaten wandten sich auch an die Europäische Kommission mit dem Ersuchen, dem Projekt weiter die erforderliche regulatorische und technische Hilfestellung zu gewähren.

 

Die Teilnehmer der Ausschusssitzung begrüßten weiter die Fortschritte des Projekts seit der letzten Sitzung im April in Budapest sowie die Maßnahmen der Behörden in den Transitländern zur Sicherstellung einer erfolgreichen Projektimplementierung. Insbesondere betonten sie die Bemühungen des NABUCCO-Unterausschusses für steuerliche Fragen um eine Abstimmung der steuerlichen Behandlung im Rahmen des zwischenstaatlichen NABUCCO-Abkommens und seine detaillierten Empfehlungen zur Anwendung der Steuerbestimmungen gemäß diesem Abkommen. Den Vertragsstaaten steht nun innerhalb des NABUCCO-Ausschusses das nötige Know-how für die Einführung der erforderlichen Steuerinstrumentarien oder Vereinbarungen entsprechend dem jeweiligen Landesrecht zur Verfügung.

 

Frank Siebert, der CFO der NABUCCO Gas Pipeline International GmbH, erklärte: „Anleger brauchen hinsichtlich der Cashflows von Projekten Vorhersagbarkeit und Stabilität. Dank den Empfehlungen des NABUCCO Unterausschusses für steuerliche Fragen können wir diese nun bieten.“

 

In der Erklärung wird darauf hingewiesen, wie gut einander die Projekte NABUCCO und TANAP (Trans Anatolian Pipeline) ergänzen, während zugleich die Fortschritte bei der Umsetzung von TANAP durch die türkischen und aserbaidschanischen Behörden begrüßt werden. Delegationen dieser beiden Länder nahmen ebenfalls in der Sitzung teil. NABUCCO schloss erst kürzlich mit TANAP ein Memorandum of Understanding über eine gedeihliche Zusammenarbeit bei der Umsetzung beider Projekte ab.

 

Reinhard Mitschek, Geschäftsführer der NABUCCO Gas Pipeline International GmbH, erklärte dazu: „Wir haben seit der NABUCCO-Ausschusssitzung in Budapest bereits mehrere Meilensteine erreicht: Bulgarien hat als zweites Land die Umweltgenehmigung zur Errichtung von NABUCCO erteilt. Wir konnten im Rahmen des Open-Season-Prozesses die Registrierungsphase eröffnen und sind dabei auf ein Interesse gestoßen, das alle unsere Erwartungen übertrifft. Die nationalen Aufsichtsbehörden gewähren NABUCCO in Abstimmung mit den Lieferzeitplänen von Shah Deniz Gas außerdem eine Verlängerung der Befreiung von den EU-Vorschriften über den Third Party Access. Als kürzeste Trasse zu den Märkten Südosteuropas ist und bleibt NABUCCO die beste Option zur Erschließung des südlichen Gaskorridors.“

Über NABUCCO

Die NABUCCO Pipeline stellt die kürzeste Strecke für den Zugang zu den Märkten Südosteuropas dar. Nur mit NABUCCO lassen sich der gesamte Balkan sowie die Märkte Italien und Griechenland erschließen.

Die NABUCCO Pipeline verfügt an der türkisch-bulgarischen Grenze über eine Anbindung an die Trans Anatolia Pipeline (TANAP). Sie verläuft durch Bulgarien, Rumänien und Ungarn bis zur zentraleuropäischen Erdgas-Drehscheibe in Baumgarten, Österreich. Über Baumgarten kann Erdgas aus der NABUCCO Pipeline an über 500 Millionen europäischer Kunden ausgeliefert werden.

Das Projekt verfügt mit ratifizieren zwischenstaatlichen Abkommen und Projekt-Unterstützungsvereinbarungen und einer Befreiung vom 3. Energiepaket bereits über einen umfassenden rechtlichen Rahmen.

Die NABUCCO Pipeline bietet ein skalierbares Konzept und ermöglicht den Zugang zu beträchtlichen Gasspeicherkapazitäten entlang der Strecke. Die erforderlichen Umweltgenehmigungen in Ungarn liegen bereits vor, jene in Rumänien und Bulgarien stehen kurz vor der endgültigen Erteilung. NABUCCO ist die technisch modernste Erdgasroute mit einem integrierten Betriebs- und Kontrollsystem und gewährleistet so größtmögliche Zuverlässigkeit und Sicherheitsstandards.

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