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BDEW Statement zur Eiszeit beim Neubau von Kraftwerken

Mehrere Medien berichten heute über die schwierige Marktsituation für viele Betreiber von konventionellen Kraftwerken. Es wird auch von Überlegungen zu Stilllegungen von Kraftwerken berichtet.

Zu den Überlegungen einiger Stromproduzenten erklärt Hildegard Müller, Vorsitzende der BDEW-Hauptgeschäftsführung folgendes:

"Viele bestehende Kraftwerke können im jetzigen Energiemarkt nicht mehr wirtschaftlich betrieben werden und sind von einer Stilllegung bedroht. Darauf hat der BDEW seit längerem hingewiesen. Dies gilt vor allem für Gaskraftwerke, aber auch Kohlekraftwerke. Auch beim Neubau von Kraftwerken droht eine neue Eiszeit. Gründe dafür sind die Marktentwicklungen, der Zubau der Erneuerbaren Energien und die unsicheren Investitionsbedingungen. Darauf weisen wir immer wieder hin; auch auf der diesjährigen Hannover Messe. Laut der BDEW-Kraftwerksliste sind insgesamt 79 größere Anlagen mit einer installierten Leistung von rund 38.000 Megawatt in Planung, im Genehmigungsverfahren, genehmigt, im Bau oder im Probebetrieb. Aber inzwischen ist bei fast einem Drittel aller Projekte der Zeitpunkt der Inbetriebnahme unklar. Insbesondere die Planungen für Anlagen, die nach 2015 umgesetzt werden sollen, werden von den Unternehmen kritisch hinterfragt.

Deshalb brauchen wir ein Übergangsinstrument, das die Versorgungssicherheit auch für den Fall sicherstellt, dass mehr Kraftwerke abgeschaltet werden, als in der derzeitigen Analyse der Bundesnetzagentur enthalten sind. Das von der Politik beschlossene Zwangsabschaltverbot für Kraftwerke ist keine adäquate Reaktion auf wirtschaftliche Probleme. Laut der von der Bundesregierung verabschiedeten Reservekraftwerksverordnung sollen abseits des Marktes hinter verschlossenen Türen Lösungen ausgehandelt werden. Die vom BDEW vorgeschlagene Strategische Reserve wäre im Gegensatz dazu eine transparente, marktnahe und günstigere Lösung. Wir hoffen daher, dass die Verordnung unmittelbar nach der Bundestagswahl eine entsprechende Überarbeitung erfährt.

Langfristig muss ein neues Marktdesign entwickelt werden, in dem die Systeme der Erneuerbaren Energien mit den konventionellen Anlagen verschränkt werden. Damit dieser Rollentausch hin zu einem Markt, der von Erneuerbaren Energien bestimmt wird, gelingt, muss eine marktnahe Lösung gefunden werden, die vor allem der Versorgungssicherheit dient. Nach der Bundestagswahl im September muss die Weiterentwicklung des Energiemarktes zügig von der Politik angegangen werden. Es wird für die neue Bundesregierung keine Schonfrist geben, da die wichtigen Fragen alle benannt und bekannt sind."

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